Geistiges Eigentum & IT

Bislang konnte man davon ausgehen, dass eine Produktverpackung dann irreführend sei, wenn deren Größe eine…

Nein, wir meinen nicht die gestrige Niederlage von RB Leipzig gegen Besiktas Istanbul und das…

Quadratisch. Praktisch. Gut. Wer kennt Sie nicht, die quadratische Schokoladentafel der Alfred Ritter GmbH &…

Tofubutter, Veggie-Cheese und Pflanzenkäse kennen wir inzwischen alle. Mit Butter und Käse im herkömmlichen Sinn…

In einem aktuellen Urteil vom 26.04.2017, C-527/15, hat sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) u.a. mit…

Ein bundesweit agierender Discounter bewirbt seine Vollmilch mit der Bezeichnung „frische Weide-Milch“. Dieser Text wird…

Die Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten wurde mit dem sog. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) in nationales…

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 24.11.2016 - I ZR 220/15, die Haftung des Inhabers…

Bereits seit dem 09.01.2016 müssen Online-Händler nach der EU-Verordnung Nr. 524/2013 (Verordnung über Online-Streitbeilegung in…

Traubenzucker werden gemeinhin ausschließlich positive Wirkungen zugeschrieben. Die Hersteller werben mit gesundheitsfördernden und leistungssteigernden Eigenschaften.…